Einträge von stadtfraktion

Für Frieden – gegen Aufrüstung! 

Solidarität mit den Menschen in der Ukraine Mittwoch 09.03. – 18:00 Uhr – Hildesheim Marktplatz Liebe Aktive gegen Krieg und Aufrüstung, wir alle sind schockiert über den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Dieser Krieg ist durch nichts zu rechtfertigen und wird von uns scharf verurteilt. Unsere Solidarität gilt all den Menschen die unter diesem schrecklichen Krieg leiden. Allen Ukrainer*innen […]

Anfrage: Stand der städtischen Pandemiebekämpfung (SARS-CoV-2)

Der Landkreis organisiert bereits viele Impfaktionen im Kreis Hildesheim und auch in einigen Stadtteilen werden eigenständige Aktionen geplant und durchgeführt. Jedoch sind wir der Meinung, dass noch nicht alle Möglichkeiten ausgeschöpft sind, möglichst viele Menschen zu Impfen. Insbesondere pflegende Angehörige sind zeitlich sehr unflexibel und brauchen besondere Unterstützung. Aber um die Impfkampagne zielgenau umsetzen können […]

Fraktion DIE LINKE. im Hildesheimer Stadtrat gründet sich und wird „Soziale Stimme, die auch mal unbequem ist“

DIE LINKE im Stadtrat gründete sich am Donnerstag, den 30. September und wählte Maik Brückner zum Fraktionsvorsitzenden. Aike Vathauer übernimmt die Stellvertretung. Neben einiger Formalitäten wurde auch besprochen, welche inhaltlichen Schwerpunkte die Arbeit der Linksfraktion prägen sollen. Die Fraktion informiert künftig über ihre Internetseite www.stadt.linksfraktion-hi.de über ihre Ratsarbeit. „Die drängenden Probleme liegen auf dem Tisch […]

Linksfraktion fordert erheblich mehr Anstrengungen für bezahlbaren Wohnraum

Wohnen ist Menschenrecht!   Die Fraktion der LINKEN im Stadtrat Hildesheims weist die städtische Verwaltung seit Beginn der Wahlperiode, auf das immer stärker wachsende Problem von bezahlbarem Wohnraum hin. So erfragen die LINKEN jährlich den aktuellen Stand von sozial Wohnungen ab und sprechen sich immer wieder für ein Leerstandskataster aus. „Wir haben den Oberbürgermeister Ingo […]

Solidarität mit der Jüdischen Gemeinde Braunschweig!

Fraktionen DIE LINKE. im Kreistag & Stadtrat Hildesheims verurteilen rechtsextremes Gebaren in Braunschweig auf das schärfste. Breite Solidarität nötig! Wir richten unsere Solidaritätsbekundung direkt an euch. An unsere jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern, an euch, an unsere Brüder und Schwestern. Ihr müsst euch momentan mit etwas befassen und auseinandersetzen was unvorstellbar scheint, aber dennoch passiert: Rechtsextreme […]

DIE LINKE im Stadtrat Hildesheim: Unterstützung für die Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst

Aufruf von Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern Eine Herzensangelegenheit für die Linksfraktion im Stadtrat Hildesheims sind faire Löhne und eine gerechte Behandlung der Angestellten im öffentlichen Dienst. Daher unterstützen die Ratsmitglieder Orhan Kara und Maik Brückner ausdrücklich den untenstehenden Aufruf, neben vielen weiteren Kommunalpolitiker*innen: Aufruf von Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern Jetzt sind wir dran: 4,8 Prozent mehr, 150 Euro […]

Mayors for Peace am 08. Juli:

DIE LINKE. im Kreistag und Stadtrat Hildesheim – Der Frieden ist nicht alles, aber ohne Frieden ist alles nichts.  Durch Initiativen der beiden LINKEN Fraktionen in Kreis und Stadt Hildesheim wurde durchgesetzt, dass sowohl Kreis als auch Stadt Hildesheim Mitglied im internationalen Friedensbündnis „Mayors for Peace“ (MfP) Mitglied wurden. Die Organisation setzt sich für eine […]

Rücknahme der Übertragung von Kompetenzen auf den Verwaltungsausschuss erneut Thema im Rat

Linksfraktion begrüßt neue Verwaltungsvorlage Auf Antrag der Linksfraktion im Stadtrat wurde über die Rücknahme der Kompetenzübertragung auf den Verwaltungsausschuss am 25.05.20 abgestimmt. Im Verwaltungsausschuss sind nicht alle Stadtratsfraktionen stimmberechtigt. Mit Stimmen von CDU, SPD und AfD entschied die Mehrheit des Stadtrats gegen diesen Vorschlag. Nun wird das Thema erneut im Rathaus behandelt. Eine Verwaltungsvorlage stellt […]

Rücknahme der Übertragung von Kompetenzen auf den Verwaltungsausschuss

Linksfraktion prüft weitere Schritte Auf Antrag der Linksfraktion im Stadtrat wurde über die Rücknahme von Kompetenzen auf den Verwaltungsausschuss am 25.05.20 abgestimmt. Die Mehrheit der Stadtrates entschied gegen diesen Vorschlag. Kompetenzen des Rates der Stadt verbleiben beim nichtöffentlichen Verwaltungsausschuss, bei dem nicht mal alle Ratsmitglieder Stimmberechtigt sind. „Die Lage ist für uns nicht nur eine […]

Rücknahme der Übertragung von Kompetenzen auf den Verwaltungsausschuss

Linksfraktion beantragt volle Kompetenz für den Stadtrat Mit Beschluss der Sitzung des Rates vom 23.03.2020 sind Kompetenzen vom Stadtrat auf den Verwaltungsausschuss übertragen worden. Die Linksfraktion im Hildesheimer Stadtrat fordert nun, im Hinblick auf Erfahrungen aus anderen Städten, die Übertragungen rückgängig zu machen. Die Corona Pandemie hat Veränderungen in den Abläufen der kommunal parlamentarischen Vertretungen […]