DIE LINKE. im Stadtrat Hildesheim radelt mit!

Bei der Aktion „Stadtradeln – Radeln für ein gutes Klima“ macht die Fraktion natürlich gerne mit!
Deshalb sind wir aktiv im Team DIE LINKE Hildesheim und möchten alle Radfahrenden Menschen animieren mit zumachen. Zeigen wir das Hildesheim gerne Stadtradelt!

DIE LINKE. im Stadtrat Hildesheim – Hildesheim verdient eine moderne Radinfrastruktur!

Desolate Radinfrastruktur, gefährliche Überschneidungen zwischen Auto- und Radwegen, unzureichende Konzepte für eine Verkehrswende. Damit dies ein Ende hat, befindet sich die DIE LINKE. im Stadtrat bereits in Gesprächen mit den anderen Ratsfraktionen. Die Linksfraktion will, dass die Verwaltung ein Machbarkeitskonzept für eine verbesserte Radinfrastruktur aufstellt.

„Mit Hilfe von Förderprogrammen vom Bund könnten wir Hildesheim da voranbringen. Darum müssen wir uns bemühen. Auf der einen Seite steht das verheerende Urteil aus dem Fahrradklima-Test, für das Radverkehrsnetz in Hildesheim, und auf der anderen Seite spricht die Verwaltung bei der Automeile von einem Programm mit Marken und Pferdestärken. Hier läuft es aktuell in die falsche Richtung,“ meint das Ratsmitglied Maik Brückner.

DIE LINKE. hat bereits am 12.04.19 angefragt ob den ein Antrag gestellt wurde, für ein Bundesprogramm zur Förderung von Radschnellwegen. Die Verwaltung verneinte dies und verwies auf keine Untersuchungen der Machbarkeit. Die Fraktion möchte das nun ändern.

„Eine entsprechende Antragsvorlage haben wir bereits konzipiert und haben diese den anderen demokratischen Fraktionen des Rates vorgelegt. Das Ziel, welches am Ende erreicht werden soll, ist klar: Wir möchten die Radinfrastruktur grundlegend sanieren, verbessern und neue Radwege schaffen. Am besten noch in der aktuellen Wahlperiode, Hildesheim als Großstadt hat lang genug auf ein modernes Radverkehrsnetz gewartet!“, so Fraktionsvorsitzender Orhan Kara.

„Die Linksfraktion bleibt dabei ihren Wahlversprechen treu. Was wir brauchen ist eine Zukunftsperspektive für innerstädtische Mobilität und die lässt sich nur erreichen durch kostenlosen ÖPNV und ein stark verbessertes Radverkehrsnetz.“, erinnert Maik Brückner.

Akteneinsicht zur Demo der rechtsextremen Menschen in der Nordstadt

Unsere Nordstadt ist eines der buntesten Stadtteile die wir haben. Umso erstaunlicher ist die Tatsache, dass eine Gruppe von rechtsextremen-Menschen, deren EU-Kandidatin eine verurteilte Holocaustleugnerin ist, gestattet wurde am jüdischen Friedhof Hildesheim lang zu laufen. Auch das der Demonstrationszug in direkter Nähe zum Alevitischen Kulturzentrum oder an der großen Moschee in der Nordstadt vorbeiziehen sollte, wurde von vielen Anwohner*innen als Provokation verstanden.

Das die Nordstädter*innen alle paar Jahre mit einer Gruppe von rechtsextremen-Menschen konfrontiert werden ist mittlerweile zum großen Bedauern vieler gesellschaftlicher Schichten Hildesheims keine Besonderheit mehr.

Die Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Hildesheim wurde und wird in diesem Kontext sehr oft gefragt warum die Stadtverwaltung nicht eine andere Route festgesetzt hat. Wir finden es überaus bedauerlich, dass hier keine mutigere, entschiedenere Herangehensweise durch die Stadtverwaltung durchgesetzt wurde. Dem öffentlichen Vernehmen nach, ist nicht einmal der Versuch einer alternativen Route zur Diskussion gestellt worden.

Um die Hintergründe dieser Entscheidung der Verwaltungsbehörde nachvollziehen zu können, haben wir heute einen Antrag auf Akteneinsicht eingereicht. Mit diesem Antrag – so erhoffen wir es uns – können wir alle Schriftsätze, die aus der Verwaltung rauskamen und alle die reinkamen einsehen zu dem oben genannten Sachverhalt. Insbesondere wollen wir erfahren was die Sicherheitsbehörden zu den rechtsextremen Menschen gesagt haben und ob die Stadt tatsächlich keine andere, mutigere Entscheidung erwogen hat.

Wir halten euch natürlich auf dem Laufenden!

Herz statt Hetze – Hildesheim für ein antifaschistisches Europa des Friedens und der Solidarität

Die Linksfraktion stellt sich solidarisch zum Bündnis gegen Rechts und unterstützt den Aufruf!

Aufruf des Bündnisses gegen Rechts Hildesheim zur Demonstration am 18.Mai 2019
Hildesheim für ein antifaschistisches Europa des Friedens und der Solidarität
Bürger*innen der Europäischen Union können EU-weit seit Jahrzehnten weitgehend in
Frieden leben. Unionsbürger*innen haben das Recht ihren Aufenthaltsort und Arbeitsplatz
innerhalb der EU frei zu wählen.
Leider gelten diese Privilegien nicht für Menschen auf der Flucht., die meistens nicht arbeiten
dürfen sowie einer Wohnsitzauflage unterliegen. An den Außengrenzen Europas findet
zudem eine menschenverachtende Abschottungspolitik statt.
Zugleich erleben immer mehr Menschen, dass in der EU die Interessen der Konzerne und
Märkte Vorrang haben vor sozialen und ökologischen Belangen.
In immer mehr europäischen Ländern erstarken rechte Parteien. In Deutschland spaltet
vor allem die sogenannte „Alternative für Detuschland“ (AfD) durch Rassismus, Großmacht-
Nationalismus und faschistische Politik die gesellschaftliche Solidarität. Diesen
Trend versucht auch die Partei „die Rechte“ für sich zu nutzen und möchte daher am
18.05.2019 einen Aufmarsch in Hildesheim durchführen. Daher wollen wir entschieden
gegen alle menschenverachtenden Positionen einstehen!
Deswegen gilt für uns mehr denn je:
Nur eine gemeinsame und solidarische Politik für alle in Europa lebenden Menschen und
darüber hinaus bringt uns weiter.
Anlässlich der Europawahl fordern wir:
• Vorrang der Interessen der Menschen vor denen der Konzerne
• Europaweite Standards für Arbeitsbedingungen statt Dumping-Wettbewerb
• Einführung eines lebenswerten europäischen Mindestlohns
• Gleiche Chancen für alle Geschlechter, insbesondere auch nichtbinärer und
intersex*Personen
• Europa als Vorbild für eine faire Globalisierung und einen fairen Welthandel
• Keine Bekämpfung von Menschen auf der Flucht und deren Retter*innen,
stattdessen Bekämpfung von Fluchtursachen
• Aufnahme von aus Seenot geretteten Menschen entsprechend der Resolutionen
im Stadtrat und Kreistag Hildesheim
• Stärkung der Zivilen Konfliktlösungsmöglichkeiten und keine Ausgaben aus dem
EU–Haushalt für militärische Mittel oder Forschungen in dem Bereich
• Versöhnungsarbeit mit allen benachbarten Ländern und keine Konfrontation

Automeile gehört abgeschafft! Mobilitätswende JETZT!

Mit Freude hat die Stadtratsfraktion der LINKEN, den Aufruf des AK Mobilität wahrgenommen und unterstützt die Forderung, wenn es darum geht die Automeile abzuschaffen!
Bereits im April 2018 fragte die Fraktion nach, in wieweit die Automeile überhaupt mit den Grundsätzen des IVEP zusammenpasst.

„Die Stadt Hildesheim bewirbt die hiesige Automeile unter anderem mit ´ein zweitägiges Programm rund um Autos, Marken und PS…´, das ist absolut der falsche Ansatz, wenn wir eine Mobilitätswende in Hildesheim schaffen wollen. Da darf keine Rede mehr von Marken und Pferdestärken sein, sondern wir müssen echte Mobilitätsalternativen anbieten und bewerben!“, appelliert der Fraktionsvorsitzende Orhan Kara.

Dazu auch der stellv. Fraktionsvorsitzende Maik Brückner: „Die Perspektive muss kostenloser ÖPNV und ein besseres Radverkehrsnetz sein, anstatt noch mehr Veranstaltungen für die Automobilindustrie.“

„Das einzige Richtige wäre: Das es wichtigeres gibt als Autohäusern Werbefläche zu bieten, nämlich dass es unsere höchste Priorität sein sollte eine echte neue Mobilitätskultur in Hildesheim zu etablieren. Die Automeile ist das krasse Gegenteil hiervon. Einfach ein Skandal!“, Maik Brückner weiter.

Die Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Hildesheim begrüßt auch in vollem Umfang die Ideen zu einer neuen, modernen Mobilitätsmeile ab 2020. Diese sollte und kann dann unser neuer Publikumsmagnet werden.

 

Azad Botan Deniz
Fraktionsgeschäftsführer

Fraktion DIE LINKE.
im Stadtrat Hildesheim

 

Linksfraktion unterstützt „Nordstädter Aufschrei“

Nordstädter Aufschrei

Als Stadtteilverein Nordstadt.Mehr.Wert e.V. und als Mitglieder des Runden Tisches Nordstadt wenden wir uns mit folgendem Anliegen an die Öffentlichkeit:

Für den 18. Mai 2019 ist ein Aufmarsch der Partei „Die Rechte“ angekündigt. Nach den Jahren 2007, 2010 und 2015 wird das der vierte Aufmarsch einer rechtsextremen Gruppierung in der Hildesheimer Nordstadt sein.

Dies möchten wir zum Anlass nehmen, ein öffentliches Statement zu geben und uns zu positionieren.

Die Nordstadt ist ein vielfältiger, weltoffener und interkultureller Stadtteil, der ein Ankunftsort und das Zuhause vieler Menschen ist. Hier leben Menschen mit unterschiedlichen nationalen Identitäten, Glaubensgrundsätzen, kulturellen Werten, Lebensentwürfen und Bedürfnissen. Als Nordstädter Netzwerk bemühen wir uns seit vielen Jahren um ein friedliches, tolerantes und harmonisches Miteinander. Als diverser Stadtteil sind wir uns den vielfältigen Herausforderungen bewusst, die wir durch zahlreiche Aktivtäten mit Bewohnerinnen und Bewohnern, ansässigen Institutionen und Unternehmen angehen. Dieses Engagement wurde nicht zuletzt durch die Auszeichnung mit dem Hildesheimer Friedenspreis honoriert. Den Frieden, für den wir uns tagtäglich einsetzten, sehen wir am 18. Mai durch die Demonstration bedroht.

Natürlich befürworten wir ausdrücklich die grundgesetzlich zugesicherte Meinungs- und Versammlungsfreiheit, soweit nicht andere Rechte und Freiheiten beeinträchtigt oder verwehrt werden. Daher sehen wir eine Demonstration unter dem Motto „Die Rechte nach Europa“ in der Nordstadt kritisch – und zwar aus folgenden Gründen:

In der Nordstadt befinden sich unter anderem die Flüchtlingsunterkunft der Stadt, viele dezentrale Wohnungen für Geflüchtete, etliche Einrichtungen für Menschen mit Beeinträchtigungen, Moscheen, die Alevitische Gemeinde, die große Sinti-Gemeinschaft, ein jüdischer Friedhof, Einrichtungen für Wohnungslose sowie zahlreiche Stolpersteine. Die aufgezählten Orte und Gemeinschaften sind Teil des erklärten Feindbildes von rechtsextremen Gruppierungen wie die Partei „Die Rechte“ als diesjähriger Veranstalter. Sie stehen nicht für Vielfalt, Weltoffenheit und Interkulturalität und somit unserem Menschen- und Gesellschaftsbild entgegen.

Ein erneuter Aufmarsch von Rechtsextremen in der Nordstadt bringt große Verunsicherung, Ängste und mitunter Gefahren für die Bewohnerinnen und Bewohner. Außerdem werden die Bewegungsfreiheit sowie friedliche, demokratiefördernde Aktivitäten im Stadtteil eingeschränkt (z.B. 11 Uhr Demonstration „Hildesheim: Herz statt Hetze“ Start an der Martin-Luther- Kirche, 11 Uhr Vegi-Brunch in der Kulturfabrik Löseke, 17 Uhr Gottesdienst in der Martin- Luther-Kirche).

Daher wünschen wir uns, dass das friedliche Zusammenleben in unserer Nordstadt nicht mehr durch Aufmärsche rechtsextremer Gruppierungen gestört wird. Wir wünschen uns, dass unser Selbstverständnis und unsere Sicherheitsbedürfnisse gehört und ernstgenommen werden sowie bei den Entscheidungen von Ordnungs- und Sicherheitsbehörden Berücksichtigung finden.
Wir wünschen uns, dass alle Menschen aus Hildesheim an diesem Tag auf die Straße gehen und ein Zeichen für Toleranz, Frieden und Solidarität setzen!

Hildesheim, Nordstadt, 03. Mai 2019

Dafür setzt sich ein:
der Stadtteilverein Nordstadt.Mehr.Wert e.V.

sowie weitere Unterzeichnende: 107 Menschen und 30 Institutionen (Stand 03.05.19)
(alphabetisch sortiert)

Aylin Acikbas
Frank Auracher
Andrea Berger, Gesamtschuldirektorin Oskar-Schindler-Gesamtschule Hildesheim
Gerhild Bergmann-Peter
Betreuungsverein Hildesheim e.V.
Hermann Berkhan
Rachel Bleiber, Nordstädterin
Iris Bock, Nordstädterin
Katrin Bode, Nordstädterin
Manfred Böse, Nordstadt.Mehr.Wert e.V.
Sarah Böse, Nordstädterin
Bettina Braun, türkisch-deutscher Projektchor
Alexander Brück
Maik Brückner, stellv. Fraktionsvorsitzender DIE LINKE. im Stadtrat Hildesheim
Michael Büsse
Jost Büttner, Nordstädter
Caritas Senioren- und Pflegeheim Teresienhof
Caritasverband für Stadt und Landkreis Hildesheim e.V.
Cluster die Sozialagentur
Azad Botan Deniz, Fraktionsgeschäftsführer DIE LINKE. im Stadtrat Hildesheim
Raquel de Sousa, Sozialdienst katholischer Frauen Hildesheim e.V.
DIE LINKE. KV Hildesheim
DGB-Kreisvorstand Hildesheim
Deutscher Kinderschutzbund OV Hildesheim e.V.
Jessica Drews
Wilfried Duckstein, Freund der Nordstadt
Janell Duda
Dr. Alexander Dylong, Vorsitzender des CDU-Ortsverbandes Hildesheim-Nordstadt
Wolf-Georg von Eickstedt, Jüdische Gemeinde Hildesheim e.V.
Nergis Eneyli,Schulsozialpädagogin an der Ganztagsgrundschule Nord
Ev. Jugend Hildesheim-Sarstedt
Familienbildungsstätte der Katholischen Erwachsenenbildung
Natascha Feyer, Nordstädterin
Flüchtlingsrat Niedersachsen e.V.
FLUX
Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Hildesheim
Andrea Franke, Geschäftsführerin Sozialdienst katholischer Frauen Hildesheim e.V.
Günther Friedrich
FuNah e.V.
Romina Gehrke
Kathleen Glaser
Michaela Grön, Bewohnerin der Nordstadt
Sabine Grujic
Chris Hasemann, Nordstädter
Karin Hauk, Nordstädterin
Roswitha Heese, Nordstädterin
Stefan Helms, Nordstädter
Hans Christoph Hermes, Nordstädter
Norbert Herold
Birgit Hasse, Schulsozialpädagogin an der Ganztagsgrundschule Nord
Marion Hoffmann
Monika Höhler, Ratsfrau der SPD – Fraktion
Alexander Hornburg
Sabine Howind
Tabea Hrdina
Industriegewerkschaft Bauen, Agrar, Umwelt, Kreisverband Hildesheim
Alexandra Iossad
Najoka Janssen, Freundin der Nordstadt
Sabine Jensen
Elisabeth Junge
Ralf Jürgens, Touristenverein Die Naturfreunde e.V., Ortsgruppe Hildesheim
Katholische Arbeitnehmer-Bewegung (KAB), Diözesanverband Hildesheim
Orhan Kara, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE. im Stadtrat Hildesheim
Silke Kaufmann
Antje Kilian
Kirchenvorstand der ev. luth. Martin-Luther Kirchengemeinde Nordstadt-Drispenstedt
Stefanie König
Lisa Krafczyk
Kristin Krüger
Gundel Krügener
Pastor Lutz Krügener, Referent für Friedensarbeit im Haus kirchlicher Dienste der Landeskirche Hannovers, Geschäftsführer der Initiative für Demokratie und gegen Rechtsextremismus der Ev. Luth. Landeskirche Hannovers (IKDR)
Mark-Christian Krüger
Ingeborg Kuhlmann
Roland Kuhnert
KWABSOS e.V.
Cristin Langen
Nicole Lentz
Lars Leopold, Landesvorsitzender der niedersächsischen LINKEN
Linksjugend [´solid] Hildesheim
Wiebke Lobensteiner
Nicole Löffler, Nordstädterin
Hildegard Loheide, Nordstädterin
Jürgen Meier
Anette Mücke, Mitglied der Linken
Reiner Müller
Anja von Nassau, Nordstädterin
Ralf Neite
Heike Neumann
No Border. No Problem
Ingrid Oelmann
Olaf, Nordstädter
Aileen Pannwitz
Marie Passon
Alexander Peche
Suna Polat
Claudia Rauch
Elisabeth Riedel
Lena Richter
Johanna Rohnke
Gerald Roß
Martina Rückert
Jutta Rübke, MdL a. D.
Rucksack-Programm
Rita Rühmes, 1. Vorsitzende Sozialdienst katholischer Frauen Hildesheim e.V.
Kathrin Sättele, Nordstädterin
Klaus Schäfer, Kreisvorstandssprecher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hildesheim
Dr. Sandra Schiller
Herbert Schickel
Anne Schlaf
Charlotte Schmidt-Harries, Nordstädterin
Irina Schröder
SEEBRÜCKE Gruppe Hildesheim
Bolko Seidel
Gisela Seifert, Nordstädterin
Silvia und Bernward
Jan Smoydzin, Freund der Nordstadt
Julia Solórzano
Sozialer Mittagstisch Guter Hirte
Helge Staack, Geschäftsführer proTeam Himmelsthür
Regina Stolte
Joachim Sturm und Lars Leopold, Linksfraktion im Hildesheimer Kreistag
Jutta Sydow
SV Türk Gücü Hildesheim
Ingrid Teßmer, Nordstädterin
Theaterhaus Hildesheim e. V.
Sylvia Torrijo
tpz
Emin Tunçay, türkisch-islamische Gemeinde zu Hildesheim
ver.di-Ortsvereinsvorstand Hildesheim
Dechant Domkapitular Wolfgang Voges, für das katholische Dekanat Hildesheim
Sabine Waide
Klaus Wilhelm
Nina Willemsen
Anja Wilson
Jens Wirsching, Trillke-Gut
Bernd Wittenberg, Schulleiter Ganztagsgrundschule Nord
Oliver Zidek
Hanna Zwingmann, Sozialdienst katholischer Frauen Hildesheim e.V.

Hildesheim bekommt 1,7 Millionen Euro vom Bund

Geldsegen für die Stadt Hildesheim. Der Bund bezuschusst Sanierung und Umbau der Turnhalle der Robert-Bosch-Schule zu einer Multifunktionshalle mit 1.710.000 Euro. Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat diese Mittel im Rahmen des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ bewilligt. Das teilte der Bundestagsabgeordnete Victor Perli (DIE LINKE) aus Wolfenbüttel mit. DIE LINKE setzt sich für eine Ausweitung des Programms ein, um die Städte und Gemeinden bei der Verbesserung ihrer Sport- und Freizeiteinrichtungen zu unterstützen.

„Ich freue mich, dass es dort nun voran gehen kann! Wir brauchen mehr davon!“, kommentiert Maik Brückner – Mitglied der Linksfraktion im Hildesheimer Stadtrat.

 

Maik Brückner
stellv. Fraktionsvorsitzender
Fraktion DIE LINKE. Im Stadtrat Hildesheim

Die Hildesheimer Stadtwerke sollen sich auf ihre Kernkompetenz besinnen!

„Die Maßnahmen der EVI nun Reihenhäuser im Ostend bauen zu wollen ist ein völlig falsches Signal! So wird die Wohnungsnot in Hildesheim nicht wirksam bekämpft.“, wettert Orhan Kara – Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion im Hildesheimer Stadtrat.

„Wir brauchen mehr bezahlbare Wohnungen in genossenschaftlicher Hand und nicht irgendwelche platzverschwenderischen Prestigeprojekte für wohlhabende. Das Ostend hätte das Potential gehabt die Stadt nach vorne zu bringen. Als stadteigenes Unternehmen in der heutigen Zeit Wohnen vor allem profitorientiert zu sehen ist unverantwortlich und eine riesen Sauerei!“, ergänzt sein Kollege Maik Brückner.

Fridays for Future: DIE LINKE. im Stadtrat Hildesheim unterstützt den Schüler*innen-Protest

Seit einigen Wochen protestieren Schüler*innen und Auszubildende freitags gegen den Klimawandel und für den Kohleausstieg. Auch in Hildesheim gehen die Schüler*innen unter dem Motto #fridaysforfuture auf die Straße.

„Ich freue mich, dass sich was in Hildesheim bewegt. Die Schüler*innen lassen sich von ihren Schulleitungen nicht einschüchtern und gehen auf die Straße für ihre Zukunft. Es ist höchste Zeit zu handeln“, sagt Maik Brückner, welcher für die Jugendpolitik in der Hildesheimer Linksfraktion zuständig ist, beeindruckt über vom Engagement der Jugendlichen.

„Ihnen ist klar, dass das Thema Klima global ist – d.h. uns alle betrifft, uns verbindet und über Einzelinteressen hinausweist. Sie verbinden Klima- und Sozialpolitik und treffen damit einen wichtigen Kern“, so Brückner weiter. „Doch sie beweisen mit ihrem Streik nicht nur ihre Weitsicht, sondern auch ihr Interesse an politischer Teilhabe. Sie wollen ihre Gesellschaft und Zukunft mitgestalten. Auch das müssen wir sehen.“

DIE LINKE. im Hildesheimer Stadtrat begrüßt das Engagement der Jugendlichen und möchte sie in ihrem Vorhaben unterstützen.

Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Hildesheim – Öffentliche Sprechstunde zu bezahlbarem Wohnraum

Bezahlbare Wohnungsmöglichkeiten und angespannte Wohnräume sind in allen Teilen Deutschlands ein immer größer werdendes Problem, auch in Hildesheim.

Daher bietet der Fraktionsvorsitzende Orhan Kara der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Hildesheim eine offene Sprechstunde zu bezahlbarem Wohnraum an. Am Freitag den 15. Februar zwischen 14:00 bis 15:00 Uhr sind daher alle Menschen herzlich willkommen zu einem Gespräch.

 

Azad Botan Deniz
Fraktionsgeschäftsführer
Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Hildesheim