das warme Wetter, kühle Getränke und viele Menschen in der Verwaltung die einen wohlverdienten Urlaub genießen, dies alles könnte unsere Linke Stadtratsfraktion zum stagnieren bringen. Allerdings ist Stagnation für uns keine Option!
So haben wir in den letzten vier Wochen verschiedene Anfragen an die Hildesheimer Verwaltung gesendet und Sie wohlmöglich mit unseren vielen Fragen genervt.
Die erste Anfrage zum städtischen Leerstand und einem Leerstandskataster, war zu Anfang der Besetzung des Hildesheimer „Buntstifthauses“. So haben wir zusätzlich zu der Frage des Leerstandes bei Wohnraum, auch nachgefragt ob es Leerstände in Hildesheim gibt, welche für kulturelle, soziale und künstlerische Veranstaltungen geeignet wären. Bereits genau vor einem Jahr haben wir eine vergleichbare Anfrage an die Stadt Hildesheim versendet. Die Fraktion hat sich vorgenommen, nun jährlich nach diesen städtischen Leerständen nachzuhaken.
Eine weitere Anfrage, dreht sich um die Problematik der Geschäftsführung (privat-wirtschaftlich) des Pflegeheimes Theaterresidenz, der kürzlichen Kündigung von Verträgen der ca. 120 BewohnerInnen und der öffentlich-rechtlichen Heimaufsicht (welche unserer Meinung nach hätte umfänglich informiert werden müssen über die Kündigungen). Bereits in der Vergangenheit ist die Geschäftsführung der Theaterresidenz durch dieses Geschäftsgebaren in die regionalen Schlagzeilen geraten, weil Verträge gekündigt wurden und Neuverträge angeboten wurden. Hier möchten wir genauer auf die Finger schauen! Weiter möchten wir erfahren, ob die Leitung des Pflegeheims gesetzliche Regularien eingehalten hat und ob BewohnerInnen, wohlmöglich aus Kostengründen, das Heim verlassen mussten.
Unsere jüngste Anfrage dreht sich um das singapurische Unternehmen „Obike“ und ihre zu vermietenden Räder. Wie mittlerweile bekannt ist, ist Obike zahlungsunfähig geworden. Leider hat sich die Stadt Hildesheim bei einem so wichtigen (und guten!) Thema wie Bike-Sharing, an ein privat-wirtschaftliches Unternehmen gewandt, anstatt die Zügel in öffentliche Hand zu nehmen.
Wir fänden Bike-Sharing Modelle super, bei denen nicht die Gewinnmaximierung an erster Stelle steht, sondern ökologische Mobilität eines jeden Einzelnen. Das wäre ein Fortschritt für Hildesheim! Daher haben wir bei der Verwaltung u.a. nachgefragt wie es mit städtischen Bike-Sharing Modellen aussieht und was mit den jetzigen „Obikes“ passiert.
Alle unsere Anfragen und Antworten der Verwaltung (sofern bereits eingegangen), findet Ihr wie gewohnt unter der Rubrik „Themen“, Anfragen & Anträge!
http://stadt.linksfraktion-hi.de/wp-content/uploads/2018/08/pexels-photo-662994.jpeg8531280stadtfraktionhttp://stadt.linksfraktion-hi.de/wp-content/uploads/2023/11/DIE-LINKe-im-Stadtrat-Hildesheim-Logo.pngstadtfraktion2018-08-16 21:20:072022-01-24 20:13:16Sommerpause? Nicht mit uns!
Das Thema Glyphosat hat medial breite Wellen geschlagen und das auch zurecht. Der hoch toxische Wirkstoff tötet alles ab was den Landwirten zuwider ist. Was viele nicht wissen: Bei der innerstädtischen Grünanlagenpflege, beim Bespritzen von Straßenrändern, etc. wird dieses Herbizid auch verwendet.
„Um effektiver Pflanzen und Beikräuter abzutöten und hierfür in Kauf zu nehmen, dass die essentiellen Nahrungsgrundlagen von vielen Insekten und damit auch diversen Vogelarten entzogen wird, darf dieses Gift nicht eingesetzt werden!“, appelliert der Fraktionsvorsitzender Orhan Kara.
Das Gift – welches von der WHO als wahrscheinlich krebserregend eingestuft wird – gelangt dabei aber auch zunehmend in den menschlichen Körper. So hat eine Studie aus der Universität Leipzig hervorgebracht, dass bei 70% der Bevölkerung Glyphosat im Urin nachgewiesen werden kann.
Der durchgesetzte Antrag sieht es vor, dass auf öffentlichen Grundstücken und Anlagen kein Glyphosat eingesetzt werden darf. Zusätzlich dazu wird in Miet- und Pachtverträgen gegenüber dritten ein Glyphosat-Verbot in die Verträge eingefügt. Neben der Fraktion DIE LINKE. – die den Antrag eingereicht hat – haben die Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und die Unabhängigen den Antrag unterstützt. Darüber hinaus ist es notwendig, dass auch der private Gebrauch von glyphosathaltigen Herbiziden zusätzlich unterbunden werden muss. Hier gibt es noch weiteren Handlungsbedarf.
Das Ratsmitglied Maik Brückner schaut zuversichtlich in die Zukunft: „Wir sind sehr glücklich darüber, dass unter unserer Federführung ein breites Bündnis von Fraktionen diesen Antrag unterstützt hat. Andere Kommunen sollten dem Hildesheimer Beispiel folgen und zumindest den innerstädtischen Einsatz unterbinden.“
http://stadt.linksfraktion-hi.de/wp-content/uploads/2018/06/pexels-photo-265216.jpeg8531280stadtfraktionhttp://stadt.linksfraktion-hi.de/wp-content/uploads/2023/11/DIE-LINKe-im-Stadtrat-Hildesheim-Logo.pngstadtfraktion2018-06-19 11:06:322022-01-24 20:13:24Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Hildesheim setzt einen Glyphosat-Verzicht durch
„Was ist Glyphosat? Welchen Schaden richtet es an? Wie können wir zukünftig darauf verzichten?“ Zu diesen und weiteren Fragen lädt DIE LINKE. im Rat der Stadt Hildesheim am Freitag, den 1. Juni ab 17:30 Uhr zu einer öffentlichen Veranstaltung im Linken Forum (Rosenhagen 20, 31134 Hildesheim) ein.
Anlass ist die Initiative der Linksfraktion, auf stadteigenen Flächen künftig auf den Einsatz des Pflanzengiftes Glyphosat zu verzichten. Dies gilt auch bei Neuverpachtungen an Landwirte. Die Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP, DIE UNABHÄNGIGEN konnten ebenfalls für das Anliegen gewonnen werden.
„Der Großteil der Bevölkerung ist für einen Ausstieg aus der Nutzung des Pflanzengiftes. Mit unserem Antrag gehen wir einen Schritt weiter in Richtung einer sauberen und gesunden Umwelt“, ist LINKEN-Ratsherr Maik Brückner überzeugt. „Hildesheim würde sich damit hunderten Städten und Gemeinden in Deutschland anschließen, die bereits freiwillig auf den Einsatz verzichten“, so Brückner weiter.
Bundestagsabgeordnete Amira Mohamed Ali wird bei der Veranstaltung das Thema Glyphosat aus bundespolitischer Perspektive beleuchten. Sie ist Mitglied im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft. „Durch das Versagen der Bundesregierung konnte die EU-Kommission im vergangenen November das umstrittene Glyphosat für weitere 5 Jahre zulassen. Die Eigeninitiative der Kommunalparlamente ist ein unglaublich wichtiges Signal für unsere Arbeit im Bundestag. Ich freue mich auf interessante Gespräche, Fragen und Anmerkungen“, sagt die Abgeordnete.
http://stadt.linksfraktion-hi.de/wp-content/uploads/2018/08/7T6A4087.jpg38405760stadtfraktionhttp://stadt.linksfraktion-hi.de/wp-content/uploads/2023/11/DIE-LINKe-im-Stadtrat-Hildesheim-Logo.pngstadtfraktion2018-05-23 10:41:102018-09-09 15:32:02Veranstaltung zu Glyphosat in Hildesheim
Sommerpause? Nicht mit uns!
Liebe Genossinnen und Genossen,
das warme Wetter, kühle Getränke und viele Menschen in der Verwaltung die einen wohlverdienten Urlaub genießen, dies alles könnte unsere Linke Stadtratsfraktion zum stagnieren bringen. Allerdings ist Stagnation für uns keine Option!
So haben wir in den letzten vier Wochen verschiedene Anfragen an die Hildesheimer Verwaltung gesendet und Sie wohlmöglich mit unseren vielen Fragen genervt.
Die erste Anfrage zum städtischen Leerstand und einem Leerstandskataster, war zu Anfang der Besetzung des Hildesheimer „Buntstifthauses“. So haben wir zusätzlich zu der Frage des Leerstandes bei Wohnraum, auch nachgefragt ob es Leerstände in Hildesheim gibt, welche für kulturelle, soziale und künstlerische Veranstaltungen geeignet wären. Bereits genau vor einem Jahr haben wir eine vergleichbare Anfrage an die Stadt Hildesheim versendet. Die Fraktion hat sich vorgenommen, nun jährlich nach diesen städtischen Leerständen nachzuhaken.
Eine weitere Anfrage, dreht sich um die Problematik der Geschäftsführung (privat-wirtschaftlich) des Pflegeheimes Theaterresidenz, der kürzlichen Kündigung von Verträgen der ca. 120 BewohnerInnen und der öffentlich-rechtlichen Heimaufsicht (welche unserer Meinung nach hätte umfänglich informiert werden müssen über die Kündigungen). Bereits in der Vergangenheit ist die Geschäftsführung der Theaterresidenz durch dieses Geschäftsgebaren in die regionalen Schlagzeilen geraten, weil Verträge gekündigt wurden und Neuverträge angeboten wurden. Hier möchten wir genauer auf die Finger schauen! Weiter möchten wir erfahren, ob die Leitung des Pflegeheims gesetzliche Regularien eingehalten hat und ob BewohnerInnen, wohlmöglich aus Kostengründen, das Heim verlassen mussten.
Unsere jüngste Anfrage dreht sich um das singapurische Unternehmen „Obike“ und ihre zu vermietenden Räder. Wie mittlerweile bekannt ist, ist Obike zahlungsunfähig geworden. Leider hat sich die Stadt Hildesheim bei einem so wichtigen (und guten!) Thema wie Bike-Sharing, an ein privat-wirtschaftliches Unternehmen gewandt, anstatt die Zügel in öffentliche Hand zu nehmen.
Wir fänden Bike-Sharing Modelle super, bei denen nicht die Gewinnmaximierung an erster Stelle steht, sondern ökologische Mobilität eines jeden Einzelnen. Das wäre ein Fortschritt für Hildesheim! Daher haben wir bei der Verwaltung u.a. nachgefragt wie es mit städtischen Bike-Sharing Modellen aussieht und was mit den jetzigen „Obikes“ passiert.
Alle unsere Anfragen und Antworten der Verwaltung (sofern bereits eingegangen), findet Ihr wie gewohnt unter der Rubrik „Themen“, Anfragen & Anträge!
Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Hildesheim setzt einen Glyphosat-Verzicht durch
Das Thema Glyphosat hat medial breite Wellen geschlagen und das auch zurecht. Der hoch toxische Wirkstoff tötet alles ab was den Landwirten zuwider ist. Was viele nicht wissen: Bei der innerstädtischen Grünanlagenpflege, beim Bespritzen von Straßenrändern, etc. wird dieses Herbizid auch verwendet.
„Um effektiver Pflanzen und Beikräuter abzutöten und hierfür in Kauf zu nehmen, dass die essentiellen Nahrungsgrundlagen von vielen Insekten und damit auch diversen Vogelarten entzogen wird, darf dieses Gift nicht eingesetzt werden!“, appelliert der Fraktionsvorsitzender Orhan Kara.
Das Gift – welches von der WHO als wahrscheinlich krebserregend eingestuft wird – gelangt dabei aber auch zunehmend in den menschlichen Körper. So hat eine Studie aus der Universität Leipzig hervorgebracht, dass bei 70% der Bevölkerung Glyphosat im Urin nachgewiesen werden kann.
Der durchgesetzte Antrag sieht es vor, dass auf öffentlichen Grundstücken und Anlagen kein Glyphosat eingesetzt werden darf. Zusätzlich dazu wird in Miet- und Pachtverträgen gegenüber dritten ein Glyphosat-Verbot in die Verträge eingefügt. Neben der Fraktion DIE LINKE. – die den Antrag eingereicht hat – haben die Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und die Unabhängigen den Antrag unterstützt. Darüber hinaus ist es notwendig, dass auch der private Gebrauch von glyphosathaltigen Herbiziden zusätzlich unterbunden werden muss. Hier gibt es noch weiteren Handlungsbedarf.
Das Ratsmitglied Maik Brückner schaut zuversichtlich in die Zukunft: „Wir sind sehr glücklich darüber, dass unter unserer Federführung ein breites Bündnis von Fraktionen diesen Antrag unterstützt hat. Andere Kommunen sollten dem Hildesheimer Beispiel folgen und zumindest den innerstädtischen Einsatz unterbinden.“
Veranstaltung zu Glyphosat in Hildesheim
„Was ist Glyphosat? Welchen Schaden richtet es an? Wie können wir zukünftig darauf verzichten?“ Zu diesen und weiteren Fragen lädt DIE LINKE. im Rat der Stadt Hildesheim am Freitag, den 1. Juni ab 17:30 Uhr zu einer öffentlichen Veranstaltung im Linken Forum (Rosenhagen 20, 31134 Hildesheim) ein.
Anlass ist die Initiative der Linksfraktion, auf stadteigenen Flächen künftig auf den Einsatz des Pflanzengiftes Glyphosat zu verzichten. Dies gilt auch bei Neuverpachtungen an Landwirte. Die Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP, DIE UNABHÄNGIGEN konnten ebenfalls für das Anliegen gewonnen werden.
„Der Großteil der Bevölkerung ist für einen Ausstieg aus der Nutzung des Pflanzengiftes. Mit unserem Antrag gehen wir einen Schritt weiter in Richtung einer sauberen und gesunden Umwelt“, ist LINKEN-Ratsherr Maik Brückner überzeugt. „Hildesheim würde sich damit hunderten Städten und Gemeinden in Deutschland anschließen, die bereits freiwillig auf den Einsatz verzichten“, so Brückner weiter.
Bundestagsabgeordnete Amira Mohamed Ali wird bei der Veranstaltung das Thema Glyphosat aus bundespolitischer Perspektive beleuchten. Sie ist Mitglied im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft. „Durch das Versagen der Bundesregierung konnte die EU-Kommission im vergangenen November das umstrittene Glyphosat für weitere 5 Jahre zulassen. Die Eigeninitiative der Kommunalparlamente ist ein unglaublich wichtiges Signal für unsere Arbeit im Bundestag. Ich freue mich auf interessante Gespräche, Fragen und Anmerkungen“, sagt die Abgeordnete.