Sommerpause? Nicht mit uns!

Liebe Genossinnen und Genossen,

das warme Wetter, kühle Getränke und viele Menschen in der Verwaltung die einen wohlverdienten Urlaub genießen, dies alles könnte unsere Linke Stadtratsfraktion zum stagnieren bringen. Allerdings ist Stagnation für uns keine Option!
So haben wir in den letzten vier Wochen verschiedene Anfragen an die Hildesheimer Verwaltung gesendet und Sie wohlmöglich mit unseren vielen Fragen genervt.

Die erste Anfrage zum städtischen Leerstand und einem Leerstandskataster, war zu Anfang der Besetzung des Hildesheimer „Buntstifthauses“. So haben wir zusätzlich zu der Frage des Leerstandes bei Wohnraum, auch nachgefragt ob es Leerstände in Hildesheim gibt, welche für kulturelle, soziale und künstlerische Veranstaltungen geeignet wären. Bereits genau vor einem Jahr haben wir eine vergleichbare Anfrage an die Stadt Hildesheim versendet. Die Fraktion hat sich vorgenommen, nun jährlich nach diesen städtischen Leerständen nachzuhaken.

Eine weitere Anfrage, dreht sich um die Problematik der Geschäftsführung (privat-wirtschaftlich) des Pflegeheimes Theaterresidenz, der kürzlichen Kündigung von Verträgen der ca. 120 BewohnerInnen und der öffentlich-rechtlichen Heimaufsicht (welche unserer Meinung nach hätte umfänglich informiert werden müssen über die Kündigungen). Bereits in der Vergangenheit ist die Geschäftsführung der Theaterresidenz durch dieses Geschäftsgebaren in die regionalen Schlagzeilen geraten, weil Verträge gekündigt wurden und Neuverträge angeboten wurden. Hier möchten wir genauer auf die Finger schauen! Weiter möchten wir erfahren, ob die Leitung des Pflegeheims gesetzliche Regularien eingehalten hat und ob BewohnerInnen, wohlmöglich aus Kostengründen, das Heim verlassen mussten.

Unsere jüngste Anfrage dreht sich um das singapurische Unternehmen „Obike“ und ihre zu vermietenden Räder. Wie mittlerweile bekannt ist, ist Obike zahlungsunfähig geworden. Leider hat sich die Stadt Hildesheim bei einem so wichtigen (und guten!) Thema wie Bike-Sharing, an ein privat-wirtschaftliches Unternehmen gewandt, anstatt die Zügel in öffentliche Hand zu nehmen.
Wir fänden Bike-Sharing Modelle super, bei denen nicht die Gewinnmaximierung an erster Stelle steht, sondern ökologische Mobilität eines jeden Einzelnen. Das wäre ein Fortschritt für Hildesheim! Daher haben wir bei der Verwaltung u.a. nachgefragt wie es mit städtischen Bike-Sharing Modellen aussieht und was mit den jetzigen „Obikes“ passiert.

Alle unsere Anfragen und Antworten der Verwaltung (sofern bereits eingegangen), findet Ihr wie gewohnt unter der Rubrik „Themen“, Anfragen & Anträge!

 

Azad Botan Deniz – Fraktionsgeschäftsführer
Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Hildesheim