Einträge von stadtfraktion

Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr (SteBa)

Die Sitzung des SteBa am Mi. 31. Mai 2017, hatte einige Themen zu denen sich der Fraktionsvorsitzende der LINKEN Maik Brückner kritisch äußern musste. So sah ein Antrag der rechtsaußen-AfD-Fraktion vor, umfassende Maßnahmen gegen angeblich drohende (Fahrzeug-) Attentate vorzubereiten. Straßenpoller und Blumenkübel sollten laut AfD eingerichtet werden damit Fahrzeuge nicht durchkommen könnten, in Hildesheimer-Bereichen welche […]

Angefragt!

Die Fraktion Die LINKE. im Stadtrat von Hildesheim hat drei Anfragen, zu einigen mitunter brisanten Themen, an die Hildesheimer Verwaltung gesendet. So tritt am 01. Juli 2017, dass neue Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) in Kraft. Dieses sieht diverse neue verpflichtende Maßnahmen vor, auch für die ArbeiterInnen selbst. Allerdings gibt es hier eine große Masse an Klärungsbedarf, vor […]

Die Stadt Hildesheim wird ein Konzept vorlegen bezüglich einer Bewerbung zur Kulturhauptstadt 2025.

Am 03.04.2017 hatte der Stadtrat die Möglichkeit zwei Anträgen zu zustimmen. Beide mit dem Inhalt ein Konzept zur Bewerbung Hildesheims zur Kulturhauptstadt 2025. Dabei gab es einen gravierenden Unterschied in der möglichen städtischen Kostenübernahme: Der Antrag der CDU Fraktion hatte keine Deckelung der Kosten für die Stadt Hildesheim vorgesehen! Durch ein Bündnis der Fraktionen Die […]

Erklärung zur Ablehnung der Vorlage „Nachschulische Betreuung in der Grundschule Moritzberg“

Die Linke tritt im Rahmen ihrer Bildungspolitik für Ganztagsschulen in öffentlicher Hand ein. Wobei es nicht allein um die Betreuung sondern vor allem um Ausbildung und Unterstützung zur Entfaltung der Persönlichkeit der Kinder geht. Dazu werden qualifizierte pädagogiche Kräfte benötigt. Die Schließung des städtischen Hortes und die Übergabe der Ganztagsbetreuung an Eintracht bedeutet letztlich eine […]

DIE LINKE. im Stadtrat gegen Parkplätze auf dem Marienfriedhof

DIE LINKE. im Stadtrat Hildesheim positioniert sich gegen die Pläne der Stadt, Parkplätze auf den Marienfriedhof zu bauen. Der Ortsrat Stadtmitte verkaufte die Fläche gegenüber der Justiz an der Kaiserstraße. Diese war ursprünglich für 30 zusätzlichen Parkplätze gedacht. Ein klarer Fehler. Nun will sie einen Teil des Marienfriedhofs für den Bau von Parkplätzen hergeben. „Die […]

DIE LINKE zieht erstmalig als Fraktion in den Stadtrat Hildesheim ein

Bei der konstituierenden Sitzung der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Hildesheim wurde Maik Brückner zum Fraktionsvorsitzenden gewählt. Orhan Kara ist Stellvertreter. Die Fraktion wird nicht nur als Opposition in den klassischen Linken Themenfeldern wie Soziales oder Kultur- und Bildungspolitik wirken. Grundsätzlich ist eine Zusammenarbeit mit anderen Parteien in jedem Themenfeld möglich. „Sollten spürbare Verbesserungen für […]