Desolate Radinfrastruktur, gefährliche Überschneidungen zwischen Auto- und Radwegen, unzureichende Konzepte für eine Verkehrswende. Damit dies ein Ende hat, befindet sich die DIE LINKE. im Stadtrat bereits in Gesprächen mit den anderen Ratsfraktionen. Die Linksfraktion will, dass die Verwaltung ein Machbarkeitskonzept für eine verbesserte Radinfrastruktur aufstellt.
„Mit Hilfe von Förderprogrammen vom Bund könnten wir Hildesheim da voranbringen. Darum müssen wir uns bemühen. Auf der einen Seite steht das verheerende Urteil aus dem Fahrradklima-Test, für das Radverkehrsnetz in Hildesheim, und auf der anderen Seite spricht die Verwaltung bei der Automeile von einem Programm mit Marken und Pferdestärken. Hier läuft es aktuell in die falsche Richtung,“ meint das Ratsmitglied Maik Brückner.
DIE LINKE. hat bereits am 12.04.19 angefragt ob den ein Antrag gestellt wurde, für ein Bundesprogramm zur Förderung von Radschnellwegen. Die Verwaltung verneinte dies und verwies auf keine Untersuchungen der Machbarkeit. Die Fraktion möchte das nun ändern.
„Eine entsprechende Antragsvorlage haben wir bereits konzipiert und haben diese den anderen demokratischen Fraktionen des Rates vorgelegt. Das Ziel, welches am Ende erreicht werden soll, ist klar: Wir möchten die Radinfrastruktur grundlegend sanieren, verbessern und neue Radwege schaffen. Am besten noch in der aktuellen Wahlperiode, Hildesheim als Großstadt hat lang genug auf ein modernes Radverkehrsnetz gewartet!“, so Fraktionsvorsitzender Orhan Kara.
„Die Linksfraktion bleibt dabei ihren Wahlversprechen treu. Was wir brauchen ist eine Zukunftsperspektive für innerstädtische Mobilität und die lässt sich nur erreichen durch kostenlosen ÖPNV und ein stark verbessertes Radverkehrsnetz.“, erinnert Maik Brückner.
http://stadt.linksfraktion-hi.de/wp-content/uploads/2019/04/7T6A9697klein.jpg13332000stadtfraktionhttp://stadt.linksfraktion-hi.de/wp-content/uploads/2023/11/DIE-LINKe-im-Stadtrat-Hildesheim-Logo.pngstadtfraktion2019-05-31 12:38:132019-05-31 12:38:13DIE LINKE. im Stadtrat Hildesheim – Hildesheim verdient eine moderne Radinfrastruktur!
Unsere Nordstadt ist eines der buntesten Stadtteile die wir haben. Umso erstaunlicher ist die Tatsache, dass eine Gruppe von rechtsextremen-Menschen, deren EU-Kandidatin eine verurteilte Holocaustleugnerin ist, gestattet wurde am jüdischen Friedhof Hildesheim lang zu laufen. Auch das der Demonstrationszug in direkter Nähe zum Alevitischen Kulturzentrum oder an der großen Moschee in der Nordstadt vorbeiziehen sollte, wurde von vielen Anwohner*innen als Provokation verstanden.
Das die Nordstädter*innen alle paar Jahre mit einer Gruppe von rechtsextremen-Menschen konfrontiert werden ist mittlerweile zum großen Bedauern vieler gesellschaftlicher Schichten Hildesheims keine Besonderheit mehr.
Die Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Hildesheim wurde und wird in diesem Kontext sehr oft gefragt warum die Stadtverwaltung nicht eine andere Route festgesetzt hat. Wir finden es überaus bedauerlich, dass hier keine mutigere, entschiedenere Herangehensweise durch die Stadtverwaltung durchgesetzt wurde. Dem öffentlichen Vernehmen nach, ist nicht einmal der Versuch einer alternativen Route zur Diskussion gestellt worden.
Um die Hintergründe dieser Entscheidung der Verwaltungsbehörde nachvollziehen zu können, haben wir heute einen Antrag auf Akteneinsicht eingereicht. Mit diesem Antrag – so erhoffen wir es uns – können wir alle Schriftsätze, die aus der Verwaltung rauskamen und alle die reinkamen einsehen zu dem oben genannten Sachverhalt. Insbesondere wollen wir erfahren was die Sicherheitsbehörden zu den rechtsextremen Menschen gesagt haben und ob die Stadt tatsächlich keine andere, mutigere Entscheidung erwogen hat.
Wir halten euch natürlich auf dem Laufenden!
http://stadt.linksfraktion-hi.de/wp-content/uploads/2019/05/J7hb0i7o.jpeg13652048stadtfraktionhttp://stadt.linksfraktion-hi.de/wp-content/uploads/2023/11/DIE-LINKe-im-Stadtrat-Hildesheim-Logo.pngstadtfraktion2019-05-28 13:57:032019-05-28 13:57:03Akteneinsicht zur Demo der rechtsextremen Menschen in der Nordstadt
Die Stadt Hildesheim verweigert der Initiative Freiräume Hildesheim Räumlichkeiten unter dem Vorwand, sie sei zu politisch. DIE LINKE. im Stadtrat solidarisiert sich mit der Initiative Freiräume Hildesheim und begrüßt jedes Engagement gegen Rechtsextremismus und für ein solidarisches Miteinander.
„Faschismus ist keine politische Meinung sondern ein Verbrechen! Sich gegen einen Naziaufmarsch zu engagieren heißt für ein solidarisches Miteinander einzutreten. Wenn das für die Stadt zu politisch ist hat unsere Gesellschaft ein riesen Problem.“, erklärt Maik Brückner, Mitglied im Stadtrat für DIE LINKE.
„Kulturhauptstadt werden wollen, aber Engagement gegen Rechtsextremismus bekämpfen? Das passt nicht zusammen. Wenn die Kameras auf das Fronttransparent der „Bündnis gegen rechts“-Demo gerichtet sind in die Kamera grinsen, aber ansonsten Aktivistinnen und Aktivisten Steine in den Weg stellen. Das ist heuchlerisch.“, so Brückner weiter.
Maik Brückner
stellv. Fraktionsvorsitzender
Fraktion DIE LINKE. Im Stadtrat Hildesheim
http://stadt.linksfraktion-hi.de/wp-content/uploads/2018/05/36780779_1797909463630787_526437233847173120_o.jpg13652048stadtfraktionhttp://stadt.linksfraktion-hi.de/wp-content/uploads/2023/11/DIE-LINKe-im-Stadtrat-Hildesheim-Logo.pngstadtfraktion2019-05-14 13:28:462019-05-14 13:48:40DIE LINKE. im Stadtrat Hildesheim ist solidarisch mit der Initiative Freiräume Hildesheim
DIE LINKE. im Stadtrat Hildesheim – Hildesheim verdient eine moderne Radinfrastruktur!
Desolate Radinfrastruktur, gefährliche Überschneidungen zwischen Auto- und Radwegen, unzureichende Konzepte für eine Verkehrswende. Damit dies ein Ende hat, befindet sich die DIE LINKE. im Stadtrat bereits in Gesprächen mit den anderen Ratsfraktionen. Die Linksfraktion will, dass die Verwaltung ein Machbarkeitskonzept für eine verbesserte Radinfrastruktur aufstellt.
„Mit Hilfe von Förderprogrammen vom Bund könnten wir Hildesheim da voranbringen. Darum müssen wir uns bemühen. Auf der einen Seite steht das verheerende Urteil aus dem Fahrradklima-Test, für das Radverkehrsnetz in Hildesheim, und auf der anderen Seite spricht die Verwaltung bei der Automeile von einem Programm mit Marken und Pferdestärken. Hier läuft es aktuell in die falsche Richtung,“ meint das Ratsmitglied Maik Brückner.
DIE LINKE. hat bereits am 12.04.19 angefragt ob den ein Antrag gestellt wurde, für ein Bundesprogramm zur Förderung von Radschnellwegen. Die Verwaltung verneinte dies und verwies auf keine Untersuchungen der Machbarkeit. Die Fraktion möchte das nun ändern.
„Eine entsprechende Antragsvorlage haben wir bereits konzipiert und haben diese den anderen demokratischen Fraktionen des Rates vorgelegt. Das Ziel, welches am Ende erreicht werden soll, ist klar: Wir möchten die Radinfrastruktur grundlegend sanieren, verbessern und neue Radwege schaffen. Am besten noch in der aktuellen Wahlperiode, Hildesheim als Großstadt hat lang genug auf ein modernes Radverkehrsnetz gewartet!“, so Fraktionsvorsitzender Orhan Kara.
„Die Linksfraktion bleibt dabei ihren Wahlversprechen treu. Was wir brauchen ist eine Zukunftsperspektive für innerstädtische Mobilität und die lässt sich nur erreichen durch kostenlosen ÖPNV und ein stark verbessertes Radverkehrsnetz.“, erinnert Maik Brückner.
Akteneinsicht zur Demo der rechtsextremen Menschen in der Nordstadt
Unsere Nordstadt ist eines der buntesten Stadtteile die wir haben. Umso erstaunlicher ist die Tatsache, dass eine Gruppe von rechtsextremen-Menschen, deren EU-Kandidatin eine verurteilte Holocaustleugnerin ist, gestattet wurde am jüdischen Friedhof Hildesheim lang zu laufen. Auch das der Demonstrationszug in direkter Nähe zum Alevitischen Kulturzentrum oder an der großen Moschee in der Nordstadt vorbeiziehen sollte, wurde von vielen Anwohner*innen als Provokation verstanden.
Das die Nordstädter*innen alle paar Jahre mit einer Gruppe von rechtsextremen-Menschen konfrontiert werden ist mittlerweile zum großen Bedauern vieler gesellschaftlicher Schichten Hildesheims keine Besonderheit mehr.
Die Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Hildesheim wurde und wird in diesem Kontext sehr oft gefragt warum die Stadtverwaltung nicht eine andere Route festgesetzt hat. Wir finden es überaus bedauerlich, dass hier keine mutigere, entschiedenere Herangehensweise durch die Stadtverwaltung durchgesetzt wurde. Dem öffentlichen Vernehmen nach, ist nicht einmal der Versuch einer alternativen Route zur Diskussion gestellt worden.
Um die Hintergründe dieser Entscheidung der Verwaltungsbehörde nachvollziehen zu können, haben wir heute einen Antrag auf Akteneinsicht eingereicht. Mit diesem Antrag – so erhoffen wir es uns – können wir alle Schriftsätze, die aus der Verwaltung rauskamen und alle die reinkamen einsehen zu dem oben genannten Sachverhalt. Insbesondere wollen wir erfahren was die Sicherheitsbehörden zu den rechtsextremen Menschen gesagt haben und ob die Stadt tatsächlich keine andere, mutigere Entscheidung erwogen hat.
Wir halten euch natürlich auf dem Laufenden!
DIE LINKE. im Stadtrat Hildesheim ist solidarisch mit der Initiative Freiräume Hildesheim
Die Stadt Hildesheim verweigert der Initiative Freiräume Hildesheim Räumlichkeiten unter dem Vorwand, sie sei zu politisch. DIE LINKE. im Stadtrat solidarisiert sich mit der Initiative Freiräume Hildesheim und begrüßt jedes Engagement gegen Rechtsextremismus und für ein solidarisches Miteinander.
„Faschismus ist keine politische Meinung sondern ein Verbrechen! Sich gegen einen Naziaufmarsch zu engagieren heißt für ein solidarisches Miteinander einzutreten. Wenn das für die Stadt zu politisch ist hat unsere Gesellschaft ein riesen Problem.“, erklärt Maik Brückner, Mitglied im Stadtrat für DIE LINKE.
„Kulturhauptstadt werden wollen, aber Engagement gegen Rechtsextremismus bekämpfen? Das passt nicht zusammen. Wenn die Kameras auf das Fronttransparent der „Bündnis gegen rechts“-Demo gerichtet sind in die Kamera grinsen, aber ansonsten Aktivistinnen und Aktivisten Steine in den Weg stellen. Das ist heuchlerisch.“, so Brückner weiter.
Maik Brückner
stellv. Fraktionsvorsitzender
Fraktion DIE LINKE. Im Stadtrat Hildesheim