Einträge von Azad Botan Deniz

Linksfraktion fordert erheblich mehr Anstrengungen für bezahlbaren Wohnraum

Wohnen ist Menschenrecht!   Die Fraktion der LINKEN im Stadtrat Hildesheims weist die städtische Verwaltung seit Beginn der Wahlperiode, auf das immer stärker wachsende Problem von bezahlbarem Wohnraum hin. So erfragen die LINKEN jährlich den aktuellen Stand von sozial Wohnungen ab und sprechen sich immer wieder für ein Leerstandskataster aus. „Wir haben den Oberbürgermeister Ingo […]

Solidarität mit der Jüdischen Gemeinde Braunschweig!

Fraktionen DIE LINKE. im Kreistag & Stadtrat Hildesheims verurteilen rechtsextremes Gebaren in Braunschweig auf das schärfste. Breite Solidarität nötig! Wir richten unsere Solidaritätsbekundung direkt an euch. An unsere jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern, an euch, an unsere Brüder und Schwestern. Ihr müsst euch momentan mit etwas befassen und auseinandersetzen was unvorstellbar scheint, aber dennoch passiert: Rechtsextreme […]

Mayors for Peace am 08. Juli:

DIE LINKE. im Kreistag und Stadtrat Hildesheim – Der Frieden ist nicht alles, aber ohne Frieden ist alles nichts.  Durch Initiativen der beiden LINKEN Fraktionen in Kreis und Stadt Hildesheim wurde durchgesetzt, dass sowohl Kreis als auch Stadt Hildesheim Mitglied im internationalen Friedensbündnis „Mayors for Peace“ (MfP) Mitglied wurden. Die Organisation setzt sich für eine […]

Rücknahme der Übertragung von Kompetenzen auf den Verwaltungsausschuss erneut Thema im Rat

Linksfraktion begrüßt neue Verwaltungsvorlage Auf Antrag der Linksfraktion im Stadtrat wurde über die Rücknahme der Kompetenzübertragung auf den Verwaltungsausschuss am 25.05.20 abgestimmt. Im Verwaltungsausschuss sind nicht alle Stadtratsfraktionen stimmberechtigt. Mit Stimmen von CDU, SPD und AfD entschied die Mehrheit des Stadtrats gegen diesen Vorschlag. Nun wird das Thema erneut im Rathaus behandelt. Eine Verwaltungsvorlage stellt […]

Rücknahme der Übertragung von Kompetenzen auf den Verwaltungsausschuss

Linksfraktion prüft weitere Schritte Auf Antrag der Linksfraktion im Stadtrat wurde über die Rücknahme von Kompetenzen auf den Verwaltungsausschuss am 25.05.20 abgestimmt. Die Mehrheit der Stadtrates entschied gegen diesen Vorschlag. Kompetenzen des Rates der Stadt verbleiben beim nichtöffentlichen Verwaltungsausschuss, bei dem nicht mal alle Ratsmitglieder Stimmberechtigt sind. „Die Lage ist für uns nicht nur eine […]

Rücknahme der Übertragung von Kompetenzen auf den Verwaltungsausschuss

Linksfraktion beantragt volle Kompetenz für den Stadtrat Mit Beschluss der Sitzung des Rates vom 23.03.2020 sind Kompetenzen vom Stadtrat auf den Verwaltungsausschuss übertragen worden. Die Linksfraktion im Hildesheimer Stadtrat fordert nun, im Hinblick auf Erfahrungen aus anderen Städten, die Übertragungen rückgängig zu machen. Die Corona Pandemie hat Veränderungen in den Abläufen der kommunal parlamentarischen Vertretungen […]

PvH: Linksfraktion weiterhin für eine Umbenennung

Ein Schild allein reicht nicht Seit einigen Jahren bemühte sich eine Arbeitsgruppe bestehend aus Fachexperten und Vertreter*innen von Fraktionen aus dem Rathaus Hildesheims um eine Lösung für ein offensichtliches Problem: Der PvH in Hildesheim und sein Namensgeber Paul von Hindenburg werden von großen Teilen der Hildesheimer*innen äußerst kritisch gesehen. Hindenburg gilt als die Person in der deutschen […]

In Hildesheim ganze Stadtteile ohne Sparkassen Geschäftsstellen

Stadtratsfraktion der LINKEN kritisiert Bankstrategie scharf Wie die Unternehmensleitung jüngst bekannt gab, werden die Bürgerinnen und Bürger im Hildesheimer Stadtteil Drispenstedt zukünftig auf den Service von Bankangestellten verzichten müssen. Statt den bekannten Sparkassengeschäftsstellen wird es in Drispenstedt zukünftig nur noch Selbstbedienungsautomaten geben. „Wir sehen diese Form der strategischen Ausrichtung der Sparkasse Hildesheim/Goslar/Peine äußerst kritisch. Der […]

DIE LINKE im Stadtrat: Hotelsteuer benutzen – ÖPNV damit stärken!

Für die Linksfraktion im Stadtrat von Hildesheim ist klar: Unternehmen die von der Infrastruktur und der Steigerung der städtischen Attraktivität profitieren, sollten ihren gerechten Beitrag leisten. Dies gilt insbesondere für Hotels. „Wenn zum Beispiel durch die Kulturhauptstadtbewerbung mehr Touristen in die Stadt kommen, steigen die Umsätze der Hotels. Warum sollte dann keine Hotelsteuer abgeführt werden?“, fragt Orhan Kara, Fraktionsvorsitzender der Fraktion […]

DIE LINKE im Stadtrat: Erfolgreiche Veranstaltung „Für (Klima-)gerechte Verkehrsverhältnisse – auch in Hildesheim“

Für den vergangenen Montagabend lud die Linksfraktion in den Torhaussaal des Gewerkschaftshauses ein. Sabine Leidig ist verkehrspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag. Die ehemalige Bundesgeschäftsführerin von Attac Deutschland konnte einen idealen Überblick des aktuellen Status quo in Deutschland wiedergeben. Mit Vertretern vom ADFC und VCD wurde die Veranstaltung dann auf Hildesheim heruntergebrochen und konkretisiert. „Mit […]