Einträge von Azad Botan Deniz

Rücknahme der Übertragung von Kompetenzen auf den Verwaltungsausschuss

Linksfraktion beantragt volle Kompetenz für den Stadtrat Mit Beschluss der Sitzung des Rates vom 23.03.2020 sind Kompetenzen vom Stadtrat auf den Verwaltungsausschuss übertragen worden. Die Linksfraktion im Hildesheimer Stadtrat fordert nun, im Hinblick auf Erfahrungen aus anderen Städten, die Übertragungen rückgängig zu machen. Die Corona Pandemie hat Veränderungen in den Abläufen der kommunal parlamentarischen Vertretungen […]

PvH: Linksfraktion weiterhin für eine Umbenennung

Ein Schild allein reicht nicht Seit einigen Jahren bemühte sich eine Arbeitsgruppe bestehend aus Fachexperten und Vertreter*innen von Fraktionen aus dem Rathaus Hildesheims um eine Lösung für ein offensichtliches Problem: Der PvH in Hildesheim und sein Namensgeber Paul von Hindenburg werden von großen Teilen der Hildesheimer*innen äußerst kritisch gesehen. Hindenburg gilt als die Person in der deutschen […]

In Hildesheim ganze Stadtteile ohne Sparkassen Geschäftsstellen

Stadtratsfraktion der LINKEN kritisiert Bankstrategie scharf Wie die Unternehmensleitung jüngst bekannt gab, werden die Bürgerinnen und Bürger im Hildesheimer Stadtteil Drispenstedt zukünftig auf den Service von Bankangestellten verzichten müssen. Statt den bekannten Sparkassengeschäftsstellen wird es in Drispenstedt zukünftig nur noch Selbstbedienungsautomaten geben. „Wir sehen diese Form der strategischen Ausrichtung der Sparkasse Hildesheim/Goslar/Peine äußerst kritisch. Der […]

DIE LINKE im Stadtrat: Hotelsteuer benutzen – ÖPNV damit stärken!

Für die Linksfraktion im Stadtrat von Hildesheim ist klar: Unternehmen die von der Infrastruktur und der Steigerung der städtischen Attraktivität profitieren, sollten ihren gerechten Beitrag leisten. Dies gilt insbesondere für Hotels. „Wenn zum Beispiel durch die Kulturhauptstadtbewerbung mehr Touristen in die Stadt kommen, steigen die Umsätze der Hotels. Warum sollte dann keine Hotelsteuer abgeführt werden?“, fragt Orhan Kara, Fraktionsvorsitzender der Fraktion […]

DIE LINKE im Stadtrat: Erfolgreiche Veranstaltung „Für (Klima-)gerechte Verkehrsverhältnisse – auch in Hildesheim“

Für den vergangenen Montagabend lud die Linksfraktion in den Torhaussaal des Gewerkschaftshauses ein. Sabine Leidig ist verkehrspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag. Die ehemalige Bundesgeschäftsführerin von Attac Deutschland konnte einen idealen Überblick des aktuellen Status quo in Deutschland wiedergeben. Mit Vertretern vom ADFC und VCD wurde die Veranstaltung dann auf Hildesheim heruntergebrochen und konkretisiert. „Mit […]

DIE LINKE. im Stadtrat Hildesheim – Gegen Rechtsextreme am Samstag auf die Straße!

Auch die Stadtratsfraktion der LINKEN. ist mit dabei im Bündnis gegen Rechts, welches für den kommenden Samstag eine Gegenkundgebung angemeldet hat. Wir rufen alle Menschen dazu auf, sich an diesen bunten Protesten zu beteiligen! Am kommenden Samstag um 12:00 Uhr wird die Gegenkundgebung am Angoulemeplatz starten. Alle Zusammen gegen den Faschismus, daher unterstützt die Fraktion […]

DIE LINKE. im Kreistag und Stadtrat Hildesheim – Aus Mitgliedschaften sollten Handlungen erwachsen!

Im Kreistag und im Stadtrat hat DIE LINKE. , gleich zu Beginn der aktuellen Wahlperiode, fast zeitgleich das exakt gleiche durchgesetzt: Dank den beiden Fraktionen ist die Stadt und der Landkreis Hildesheim Mitglied im internationalen Friedensbündnis Mayors for Peace – welches sich für eine atomwaffenfreie, friedliche Welt engagiert. Wenn es nach den beiden Fraktionen der […]

Wohnen ist Menschenrecht!

In Hildesheim fehlen zukünftig noch mehr Wohnungen. Darunter mindestens 500-600 Wohneinheiten für Menschen mit geringem- bis mittlerem-Einkommen. „Die fatale Politik der letzten Jahre rächt sich. Bei dieser akuten Notlage nur auf teuren Neubau zu setzen wird niemandem, außer den Baufirmen und Wohlhabenden Hildesheims helfen.“, so Mitglied im Stadtrat Maik Brückner. Im Wohnraumversorgungskonzept welches erst kürzlich veröffentlich wurde, […]

Diskriminierung ist keine Befindlichkeit, sondern ein strukturelles Problem

DIE LINKE. im Stadtrat Hildesheim unterstützt ausdrücklich den offenen Brief der Hochschul-Initiative DIE REAKTION, an den Präsidenten und das Präsidium der Universität Hildesheim. Insbesondere unterstreichen wir in vollem Umfang die hier formulierten Forderungen! Der offene Brief hierzu:   Offener Brief zu den Äußerungen des Präsidenten der Universität Hildesheim, Wolfgang-Uwe Friedrich bei der Verleihung des Preises […]

Aus Resolutionen müssen Taten folgen und keine Gratulationen an Rechtspopulisten!

Das Elend im Mittelmeerraum nimmt kaum ein Ende. Dutzende Menschen, die auf Hoher See um ihr Leben kämpfen und darauf hoffen, dass sie eine menschenwürdige Behandlung erhalten können. Umso wichtiger ist es, dass durch Resolutionen auch echte Taten folgen. Daher begrüßt die Fraktion die Potsdamer Erklärung. „Hildesheim hat bereits mit zwei Resolutionen in jüngster Vergangenheit […]